Als 2013 neu eingesetzter Direktor des Fonds für indigene und Kleinbauerngemeinden (FONDIOC) hatte Marco Antonio Aramayo Korruption aufgedeckt und angezeigt: Unter anderem die Bewilligung von 200 Projekten durch die damalige Landwirtschaftsministerin Nemesia Achocollo, obwohl die Anträge nicht den Erfordernissen entsprachen, oder dass die Begünstigten gezwungen wurden, jeweils 10% der Projektsumme an Mitglieder der Regierungspartei MAS abzuführen. Umgerechnet rund 500.000 Euro waren gesetzeswidrig auf Privatkonten gelandet. Mindestens 30 Projekte in einem Gesamtwert von umgerechnet knapp 1,3 Millionen Euro wurden bezahlt, aber nie umgesetzt… Die Ministerin bekundete, sie hätte nicht das nötige Wissen und hätte sich deshalb auf das Fachpersonal des Fonds verlassen müssen. Das Fachpersonal verwies darauf, nur Anweisungen von oben befolgt zu haben.
Klar ist, dass der FONDIOC dazu genutzt wurde, politische Loyalitäten herzustellen. Regierungskritische Gemeinden oder Organisationen wurden gespalten (siehe das frühere Interview mit Toribia Lero auf Latinorama).
Statt Aramayo bei der Aufklärung zu unterstützen, drehte die Regierungspartei den Spieß um. Aus dem Hauptzeugen machte im Jahr 2015 die regierungshörige Justiz den Hauptangeklagten. Evo Morales erklärte Marco Antonio Aramayo zum doppelten Verbrecher. Mit ihm meinte man den Sündenbock gefunden zu haben, um von den Verantwortlichen aus Partei und Regierungsapparat ablenken zu können. Weil Aramayo sich weigerte, Delikte zuzugeben, die er nie begangen hatte und weil er stattdessen die Verantwortlichen benannte, sollte er gebrochen werden. Nach sieben Jahren gesetzeswidriger Haft und über 250 über das ganze Land verteilten Gerichtsverfahren ist der 54jährige in den Morgenstunden des 19. April auf der Intensivstation des städtischen Krankenhauses von La Paz gestorben.
Wir sprachen mit Emma Bolshia Bravo und Andres Gautier vom „Institut für Therapie und Forschung über Folgen der Folter und staatlicher Gewalt“ ITEI in La Paz, das den Guarani-Indígena in all den Jahren psychotherapeutisch und medizinisch unterstützt hat.
Was war Marco Aramayo für ein Mensch?
AG: Er war gastfreundlich. In seiner Zelle im Gefängnis, wo wir uns trafen, bot er immer einen Mate-Tee an, typisch für die Menschen aus der Grenzregion zu Argentinien. Er suchte keine Konfrontation. In all den Gerichtsverfahren, die ich mitbekommen habe, bewahrte er immer die Form. Aber dabei war er ein Mensch mit Prinzipien. Er schaute dir direkt in die Augen und sprach klar und offen aus, was er dachte. Jeder wusste bei ihm, mit wem er es zu tun hatte. Sowohl in Zeiten als er sehr anerkannt war, als auch in den Zeiten der Verzweiflung, als er und wir als Menschenrechtsorganisation uns ohnmächtig fühlten, irgendeine Verbesserung erreichen zu können. Dieses Ohnmachtsgefühl hat ihn zunehmend und dann über die ganzen Jahre begleitet, auch wenn er immer nach Lösungen suchte. Man hat versucht, ihn zu korrumpieren. Regierungsvertreter boten an, ihn in Ruhe zu lassen, wenn er ein Teilgeständnis ablegen würde. Das hat er abgelehnt und wollte dann mit diesen Leuten nichts mehr zu tun haben. Bis zu seinem Ende hat er sich diese Würde bewahrt.
STAATLICHE INSTANZEN VERWEIGERN DEN SCHUTZ
Aramayo war ursprünglich ein Anhänger der MAS. Im Jahr 2016 hat er aus dem Gefängnis einen offenen Brief an den „Bruder“ Evo Morales geschrieben, wo er noch einmal seine Unschuld betont und angeboten hat, bei der Aufklärung behilflich zu sein. Hat er sich Hoffnungen gemacht?
AG: Er hat viele Briefe geschrieben, sowohl in der Regierungszeit von Morales, als auch 2020 an die Übergangsregierung. Er hat auch mehrmals an die Ombudsfrau geschrieben. Aber nie gab es eine Antwort.
Erst letzte Nacht, als er bereits todkrank war, hat die Ombudsfrau öffentlich Stellung genommen und auf die mangelnde Fürsorge der verantwortlichen staatlichen Institutionen für seine Gesundheit und auf die Verletzung seines Rechts auf einen fairen Prozess hingewiesen. Auch sagte sie, dass es laut offiziellen Daten 88 und nicht – wie es in den Medien heiße – über 250 Prozesse seien. Von denen seien die meisten noch gar nicht eröffnet worden, sondern weiter in der Vorbereitungsphase. Das sei nach sieben Jahren Haft ein schweres Versäumnis der Justiz.
EB: Aber von Folter hat sie nicht geredet.
AG: Kennst du das Bild von der sogenannten chinesischen Folter? Das sind die Wassertropfen, die einer nach dem anderen auf den Kopf fallen. Ein Tropfen macht nichts aus, auch nicht der zweite und der dritte. Aber wenn es immer weiter tropft und die Person nicht ausweichen kann, wird das zur Folter, die zu schweren psychischen Erkrankungen führen kann. Und das ist die Art von Folter, der Marco Aramayo ausgesetzt war.
Wie geschah das konkret?
AG: Fangen wir bei den laut Angaben seines Rechtsanwalts 256 Prozessen an. Das bedeutet, dass er dafür immer wieder zu den jeweiligen Gerichten in alle neun Departamentos reisen musste. Jedesmal mit ähnlichen Anschuldigungen. Und dafür haben sie ihn in der Regel mitten in der Nacht abgeholt, um ihn dann mit dem Auto zum Gerichtsort zu bringen. Häufig waren die Fahrzeuge in schlechtem Zustand. Es waren stundenlange Fahrten, mit aufgesetztem Rucksack und die Hände in Handschellen auf den Rücken gebunden in unbequemer Sitzposition. Ohne ausreichend Essen, ohne ausreichend zu trinken.
Häufig ließ man ihn auch nicht aufs Klo gehen, wenn es nötig war. Man erlaubte ihm nicht, seine Medikamente mitzuführen. Am Zielort wurde er wieder ohne angemessene Versorgung in eine Zelle gesteckt. So kam er vollkommen erschöpft zur Gerichtsanhörung. Ohne geschlafen und ohne genug gegessen oder getrunken zu haben, sollte er sich vor Gericht verteidigen. Das ist kaum möglich.
BLUTIGE HANDGELENKE UND KEIN VERANTWORTLICHER GREIFT EIN
EB: Sie haben ihm häufig weder auf der Hin- noch auf der Rückfahrt die Handschellen abgenommen. Wenn er in La Paz wieder im Gefängnis ankam, waren die Handgelenke blutig. Selbst der nationale Direktor der Gefängnisse hat das jetzt bestätigt, als ich ihn im Krankenhaus gesehen habe. Er meinte, das sei barbarisch und hat eine Untersuchung angekündigt. Aber was heißt das?
Oder wenn man nicht auf Toilette gehen kann, verursacht das auch weitere Krankheiten. Inzwischen ist das auch als Form der Folter anerkannt.
AG: Manchmal ist er von den Polizisten, die ihn transportiert haben, auch geschlagen worden. Und sie verlangten von ihm, dass er ihnen das Essen bezahlt. Am Anfang hat er das noch gemacht. Aber später hatte er kein Geld mehr. Das haben sie ihn spüren lassen. Einmal ist der Fahrer eingeschlafen und fast wären sie verunglückt. So ist es nicht schwer, sich vorzustellen, dass jede Anhörung ihm zusätzlich Angst und Stress verursacht hat. Einmal hat er mir gesagt, er brauche endlich etwas Ruhe, etwas Frieden. Aber die Tortur ging ständig weiter. Hinzu kamen seine Herzprobleme, die durch die ständigen Höhenwechsel verschärft wurden. Unsere Dokumentation wird das alles im Detaill nachzeichnen. Aber das Gesagte mag einen Eindruck davon vermitteln, was so viele Prozesse auf einmal bedeuten.
FOLTERER SIND KREATIV
Und das, obwohl die Aufteilung eines Falles in unterschiedliche Verfahren an unterschiedlichen Orten laut bolivianischer Gesetzgebung eigentlich verboten ist. Auch wenn der Justizminister nach Aramayos Tod zwar eine unmenschliche Behandlung zugab, aber behauptete, der Tod hätte verhindert werden können, wenn es 2017/2018 keine Proteste gegen die Strafprozessreform gegeben hätte, um wieder einmal der Opposition die Schuld in die Schuhe schieben. Auch die beste Reform hilft nichts, wenn die Gerichte sich auf Druck der Mächtigen nicht an die Gesetze halten.
AG: Ob es am Ende 256 Prozesse sind, oder 88 wie die Ombudsfrau sagt, sind scholastische Spitzfindigkeiten. Es ist in jedem Fall mehr, als ein Mensch aushalten kann. Selbst als Aramayo an COVID erkrankt war, hat man darauf keine Rücksicht genommen und ihn durchs Land gekarrt. Wenn man die üblichen Bilder von Folter im Kopf hat, dann wurde Aramayo nicht gefoltert. Aber die Anzahl der Misshandlungen rechtfertigen die Einordnung als Folter. Wenn ich einmal geschlagen und beschimpft werde oder eine Todesdrohung bekomme, werde ich noch nicht von Folter reden. Aber wenn das immer wieder geschieht wie bei Aramayo und ich keinen richtigen Schlaf mehr finde! Aramayo fürchtete, irgendwann umgebracht zu werden. Folterer sind sehr kreativ. Und Marco Aramayo ist ein emblematischer Fall dafür.
VERSUCHE, EINEN AUFRECHTEN MENSCHEN ZU BRECHEN
Die Polizisten, die Aramayo über Land transportiert haben, sind keine Dummköpfe. Auch nicht die Richterinnen und Richter. Sie mussten wissen, dass ihm Unrecht geschieht. Wie kann man eine so unmenschliche Behandlung erklären?
EB: Während der sieben Jahren Haft hat man keinen einzigen Beweis dafür gefunden, dass Aramayo sich selbst bereichert hätte. Wir gehen davon aus, dass es nicht einmal eine richtige Untersuchung gegeben hat. Aber mit ihm hatte die Regierung einen Sündenbock für Millionen abgezweigter Gelder im FONDIOC gefunden. Und wir wissen ja noch nicht einmal, wer da alles von der Regierung involviert war. Man redet gerade viel davon, dass die Justiz in Bolivien nicht funktioniert. Mit unserer Dokumentation wollen wir ganz konkret zeigen, was sieben Jahre Haft ohne Beachtung der Prozessregeln und ohne Achtung der Unschuldsvermutung in diesem Fall bedeuten. Unser Kollege hat diese Dokumentation zusammen mit Marco Antonio Aramayo in minutiöser Kleinarbeit zusammengestellt. Mit dem Datum, mit den Namen der Täter. Marco Antonio wollte nicht, dass die Namen genannt werden, weil er Repressalien befürchtete. Aber jetzt wo er tot ist, kann es nur noch Repressalien gegen das ITEI geben.
Ich denke, die Polizisten, die ihn transportiert haben, hatten auch ihre Anweisungen.
Vor der letzten Fahrt nach Santa Cruz (ca. 16 Autostunden entfernt), die den Zusammenbruch ausgelöst hat, hatte Aramayo bereits gesagt, dass er sich krank fühle. Der Gefängnisarzt hätte ihn untersuchen müssen. Als er in Santa Cruz ankam, konnte er seine Frau und seinen Sohn schon nicht mehr erkennen. Aber das hat sie nicht daran gehindert, ihn wieder per Fahrzeug die ganze Strecke zurück nach La Paz ins Gefängnis zu bringen, bevor er dann schließlich auf die Intensivstation ins Krankenhaus gebracht wurde.
DAMIT SO ETWAS NIE WIEDER GESCHIEHT
Mehrere Tage lag er dort im Koma mit multiplen Ausfällen der Organfunktionen, bevor er gestorben ist. Marco Aramayo kann nicht mehr geholfen werden. Der Fall ist in der Presse auch schon lange bekannt. Auch Latinorama hat bereits berichtet. Es ist auch nicht der erste Fall dieser Art in Bolivien. Woher nehmt ihr die Hoffnung, mit Eurer Dokumentation etwas verbessern zu können.
EB: Wir haben die Dokumentation erstellt, um die Menschenrechtsverletzungen anzuzeigen und in der Öffentlichkeit bekannt zu machen, wie so etwas ganz konkret, Tag für Tag, Stunde für Stunde in den Gefängnissen und anderen staatlichen Institutionen praktiziert wird. Denn in den Augen der meisten Menschen sind die Gefangenen eben Verbrecher, die keine Rechte und ihre Strafe verdient haben.
AG: Folter und unfäire Prozesse gehen häufig Hand in Hand. Jemand wird ohne Beweise festgenommen, und weil man keine vernünftige Untersuchung hinbekommt, bleibt es bei den fehlenden Beweisen. Eigentlich sind 6 Monate Untersuchungshaft das legale Maximum. Aber nein, man behält sie länger in Haft, immer in der Hoffnung, dass sie irgendwann etwas gestehen. Und wenn das immer noch nicht reicht, dann greift man zu härteren Methoden. Elvira Parra, die Kollegin von Aramayo und zweite wegen des FONDIOC so lange Zeit Inhaftierte hat auch um die 180 verschiedene Prozesse gegen sich laufen. Aber sie äußert sich nicht so laut, hat niemanden angezeigt, und deshalb ist die Repression gegen sie auch geringer. Als Aramayo die Namen der Verantwortlichen für die Korruption genannt hat, wurde er zeitweise in ein Hochsicherheitsgefängnis geschickt, damit er schweigt. Und der Schritt von der Misshandlung zur Folter ist häufig kurz.
EB: In der Dokumentation über Aramayo reden wir nicht darüber, ob er sich selbst schuldig gemacht hat oder nicht. Das ist nicht unsere Aufgabe. Aber wir klagen die Nichtbeachtung seiner elementaren Menschenrechte an. Wie sich Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte vollkommen rechtswidrig zusammengetan haben, um einen Menschen zu zerstören, dem man keine Chance auf einen fairen Prozess gegeben hat.
Es wird der erste Band einer Reihe von Publikationen über die psychischen und sozialen Folgen der Folter sein, für die wir auch noch nach Finanzierung suchen. Denn es ist nötig, dass sich die bolivianische Gesellschaft mobilisiert, damit so etwas nie wieder geschieht. Es gibt viele Fälle von Folter in den Gefängnissen. Und ich bin sehr hoffnungsvoll. Als wir vor 20 Jahren begannen, zum Thema zu arbeiten, waren wir einsame Rufer in der Wüste. Selbst Witze wurden über uns gemacht. Folter, die gebe es nicht in Bolivien. Und heute sind es schon an die 30 Organisationen oder Institutionen, die davon reden und auch gemeinsam mit uns Aktionen gemacht haben, Stellungnahmen unterzeichnen oder Fälle öffentlich machen. Manche sind selbst Netzwerke wie die Comunidad de Derechos Humanos (CDH) oder die Plattform für den Zugang zur Justiz. Gemeinsam haben wir auch den jüngsten bolivianischen Bericht für die Kommission der Vereinten Nationen zur Folter erstellt. Das zeigt, dass es langsam mehr Bewusstsein für die Problematik gibt, dass Menschen sich betroffen fühlen und solidarisch sein wollen. Und je mehr es werden, desto weniger können Fälle von Folter künftig kleingeredet oder unter den Tisch gekehrt werden.
